Archiv der Kategorie 'Kundgebung'

Prozess wegen Plastikfolie

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Teil 2 (05.08.2016):

Zuschauer packen Poppcorn aus und beginnen zu essen. So beginnen wohl nicht viele Prozesse vor dem Amtsgericht Frankfurt. Die Zuschauer machen klar, dass sie von der Amtsrichterin nicht viel erwarten. Die Amtsrichterin rügt die Zuschauer und wird an diesem Tag noch mehrere des Raumes verweisen. Viel los in einem Prozess, der wegen eines kleinen Stücks Plastik geführt wird.

Wie bereits berichtet, läuft derzeit vor dem Amtsgericht Frankfurt ein Prozess gegen eine Aktivistin wegen des Tragens einer Plastikfolie auf dem Kopf. Der Vorwurf heißt juristisch „Schutzbewaffnung“, die Plastikfolie soll, nach Ansicht der Staatsanwaltschaft, geeignet und bestimmt sein, AktivistInnen vor Pfefferspray zu schützen. Letzten Freitag ging der Prozess in die zweite Runde und endete mit einer Verurteilung. Das wird jedoch nicht das Ende sein.

Der Prozess ist Teil einer ganzen Reihe von Prozessen, die gerade wegen den Protesten gegen die EZB-Eröffnung geführt werden.

Nur eine Zeugin ist geladen. Sie arbeitet beim Frankfurter Staatsschutz und hat die Videoauswertung betrieben. Vor Ort war sie nicht, sie kann auch nichts darüber sagen, wie genau so ein Stück Plastik eigentlich vor Pfefferspray schützt, ausprobiert habe man das nicht.

Der Richterin war dies auch ersichtlich egal. Sie wollte verurteilen und den Fall endlich vom Tisch haben. Einfach wurde es ihr aber nicht gemacht. Einige solidarische Menschen aus München und Frankfurt sind gekommen um nicht nur still zuzusehen, sondern durchaus auch, um ihre Meinung im Prozess kundzutun.

So gibt es ein paar kritische Kommentare, bei manchen Ausführungen können sich einige ein Lachen nicht verkneifen und es wird immer wieder Popcorn gegessen. Die Richterin wirft 4 Zuschauer raus, einer geht freiwilig, die dpa wird später von „Tumulten“ im Gerichtssaal schreiben. Solidarität im Gerichtssaal würden wir das nennen.

Am Ende wird die Aktivistin zu 30 Tagessätzen Geldstrafe verurteilt. Sie hat bereits angekündigt, das nicht auf sich sitzen zu lassen, also freuen wir uns auf eine weitere Anreise nach Frankfurt. Auf der Solidaritätskundgebung an der Zeil wurde bereits angekündigt: Nächstes mal werden wir noch mehr.
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Kurzbericht zum FDJ-Prozess vom 03.05.2016

In der Revisionsverhandlung vor dem Oberlandesgericht wurden die Urteile vom Amts- und Landesgericht bestätigt. Der Angeklagte ist freigesprochen!

Der Gerichtssaal war mit solidarischen Menschen mehr als voll. Auch die Solidaritätskundgebung vor dem Prozess war mit ca. 40 Leuten sehr gut besucht. Es gab mehrere Redebeiträge. Unter anderem von der Roten Hilfe München, dem Linken-Stadtrat Cetin Oraner, der sozialistischen Jugend Deutschlands – Die Falken und auch des antifaschistischen Stammtisch München.

Im folgenden unsere Rede:

„Sehr geehrte Besucher_innen des Gerichts! Liebe Antifascht_innen!

Heute findet wieder eine nicht zu Ende gehende wollende
Repressionswelle gegen Mitglieder_innen der Freien Deutschen Jugend
statt!

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NoPegida

Die rassistische Pegida-Märsche haben sich in viele Städten zu einem Dauerproblem entwickelt – auch in München.
Um so wichtiger ist es dagegen aktiv zu werden.

Kommt am Montag zum Odeonsplatz und bringt möglichst viele Leute mit. Treten wir Pegida entschlossen entgegen.
Kein Fußbreit den Faschisten und Rechtspopulisten!
München ist unsere Stadt!

antifalogorotschwarz

Die nächsten Termine:

02.05.2016
19:00 Uhr Odeonsplatz

09.05.2016
19:00 Odeonsplatz

Den Brandstiftern einheizen

Am 30. April und 1. Mai 2016 möchte die rechtspopulistische AfD ihren Bundesprogrammparteitag in Stuttgart abhalten. Verschiedene linke Gruppen rufen zur Verhinderung der rassistischen Zusammenkunft am 30. April auf.

Im folgenden teilen wir den Aufruf der Kampagne „Den Brandstiftern einheizen“: https://brandstifterneinheizen.wordpress.com/

30. April 2016: Bundesprogrammparteitag der AfD in Stuttgart verhindern!


Spätestens seit den Landtagswahlen am 13. März diesen Jahres ist deutlich geworden, welche Dimension der Rechtsruck den wir seit Monaten erleben mittlerweile erlangt hat. In drei weiteren Landesparlamenten ist mit der selbsternannten „Alternativen für Deutschland“ ab sofort eine offen rassistische Partei mit jeweils zweistelligen Wahlergebnissen vertreten. Damit hat die rassistische, islamfeindliche Bewegung, die nicht nur für verbale Attacken gegen geflüchtete Menschen verantwortlich ist, sondern auch für zahlreiche Angriffe auf Geflüchteten-Unterkünfte, Brandstiftungen und Mordversuche, nun auch eine ernstzunehmende parlamentarische Vertretung.

Ausgerechnet am internationalen Kampftag der Arbeiterinnen- und Arbeiterklasse, am 1.Mai und am Vortag dem 30.April, plant die AfD ihren Bundesprogrammparteitag in Stuttgart abzuhalten. Zum Programmparteitag werden Delegierte aus allen Ecken der BRD erwartet, um über die Grundpfeiler und die weitere Ausrichtung ihrer Partei zu diskutieren und abzustimmen. Die Veranstaltung besitzt vor diesem Hintergrund eine nicht unerhebliche interne Bedeutung für die Rechtspopulisten und ist mit Sicherheit eine der zentralen Veranstaltungen der Partei in diesem Jahr.

Rassistisch, reaktionär, keine Alternative

Vor allem seit der Debatte um die sogenannte „Flüchtlingskrise“, befindet sich die noch recht junge Partei im Aufwind. Mit kaum verhülltem Rassismus und Nationalismus, schafft sie es das Elend der Geflüchteten in eine angebliche Gefahr umzudeuten. Sie profitiert dabei von den Aktivitäten einer Vielzahl weiterer rechter Akteure, sowie von der Existenz zahlreicher rassistischer Vorurteile in großen Teilen der Bevölkerung.

Trotz halbherziger Distanzierungsversuche sind die Biedermänner der AfD – und andere rechte Hetzer von der NPD bis zur CSU – dabei nicht von der Gewalt zu trennen die an anderer Stelle vom rassistischen Mob auf der Straße ausgeht: Die Funktionäre der AfD sind Stichwortgeber für Übergriffe und Brandstiftungen an Geflüchteten-Heimen! Andersherum wussten sie bisher auch noch jede Gewalttat gegen Geflüchtete und jeden rassistischen Mob zu relativieren und als „unvermeidliche Reaktion“ zu legitimieren.

Doch bei der Hetze gegen das aktuelle Lieblings-Feindbild Geflüchtete und Muslime bleibt es nicht.

Die AfD vertritt ein konsequent neoliberales und anti-soziales Weltbild, dass sich unter anderem gegen Arbeitslose und andere sozial Benachteiligte richtet. Soziale Errungenschaften, die von Generationen von ArbeiterInnen hart erkämpft wurden, sollen rückgängig gemacht werden. Den ohnehin viel zu niedrigen Mindestlohn will die Partei am liebsten ganz abschaffen.

Neben reaktionären Forderungen gegen ökologischen Fortschritt und dem permanenten Geschrei nach mehr Überwachung und Polizei, ist auch der Antifeminismus der AfD eine Herzensangelegenheit und zentraler Bestandteil ihrer Ideologie. Ganz unverblümt hetzt sie gegen jede Gleichstellung der Frau, gegen Menschen, die nicht ihrer verklemmten sexuellen Norm entsprechen und gegen Alternativen zur traditionellen Mann-Frau-Kind-Familie. Besonders deutlich wird das auf der sogenannten „Demo für alle“, die neben rechten CDU-lern und christlichen Fundamentalisten, vor allem von AfD-Anhängern unterstützt wird und bereits neun mal durch Stuttgarts Straßen zog, um eben dieses reaktionäre Gedankengut zu verbreiten.

Eins wird in all diesen Fragmenten rechter Ideologie deutlich: Die Rechten versuchen reale Ängste vor sozialem Abstieg, die in Zeiten der ökonomischen Krise des Kapitalismus für viele greif- und erlebbar sind, aufzugreifen und gegen die schwächsten Teile der Gesellschaft zu kanalisieren. Letztlich spielt diese Politik den Herrschenden und dem kapitalistischen System in die Hände und steht einem solidarischen Miteinander aller Menschen direkt entgegen.

Es ist dieses System, das von der Ausbeutung der Arbeitskraft der Lohnabhängigen auf der einen und der privaten Profit-Aneignung der besitzenden Klassen auf der anderen Seite lebt, das durch solche Tendenzen abgesichert wird.

So stehen die Möchtegern-Rebellen der AfD für eine weitere Verschlechterung der Zustände für Lohnabhängige und stellen daher lediglich eine Alternative der Herrschaftssicherung im kapitalistischen Ausbeutungssystem dar.

Call to action!

Gründe gibt es also genügend gegen den Bundesprogrammparteitag der AfD in Stuttgart vorzugehen. Es gilt dieser rassistischen und reaktionären Partei endlich einen Dämpfer zu versetzen und dem gesellschaftlichen Rechtsruck gemeinsam und auf allen Ebenen entgegenzutreten!

Die Erfahrung zeigt: Wir können und dürfen uns nicht auf Lippenbekenntnisse, auf „Flagge zeigen gegen rechts“, auf staatliche Programme oder Verbote verlassen. Die Devise heißt selbst aktiv werden: Im Kleinen und individuell im Alltag, bei der Arbeit oder in der Schule, sowie massenhaft und kollektiv bei öffentlichen Aufmärschen oder anderen Zusammenkünften der Rechten. Wir müssen sie da treffen, wo es am meisten weh tut und versuchen der Spaltung unserer Klasse entgegenzuwirken, um die Perspektive einer befreiten Gesellschaft zu ermöglichen!

Es ist unübersehbar: Der Kapitalismus und seine reaktionären Verteidiger gehören abgeschafft!

Kommt am Samstag, den 30. April nach Stuttgart!

Den Brandstiftern einheizen!

NSU-Prozess 18.11.

Für den 18.11. rufen Genoss_innen aus Fürth und Nürnberg zu einer antifaschistischen NSU-Prozessfahrt nach München auf.
Um 08:30 Uhr wird eine antifaschistische Kundgebung an der Nymphenburger-/ Ecke Sandstraße stattfinden.
Anschließend (ab 09:30 Uhr) ist Prozessbeobachtung angesagt.

Die Forderungen sind klar: Nazistrukturen bekämpfen – Verfassungsschutz auflösen!

Mehr Inhalte dazu findet ihr auf der Homepage der Antifaschistischen Linken Fürth:
http://alf.blogsport.de/2015/11/04/18-11-15-antifaschistische-nsu-prozess-fahrt/

Den Pegida-Aufmarsch am 09. November stoppen!

UPDATE: Pegida hat sich vor dem Verwaltungsgericht durchgesetzt und darf heute Abend laufen! Die Route geht von der Münchner Freiheit zum Siegestor und zurück.

Am 09. November jähren sich die als „Reichspogromnacht“ bezeichneten Novemberpogrome von 1938. An diesem Datum erreichte die Verfolgung von Jüdinnen und Juden eine neue Stufe der Brutalität. In den Tagen um den 09. November wurden etwa 400 Menschen ermordet. Synagogen, Wohnungen, Geschäfte und jüdische Friedhöfe wurden zerstört. Tausende wurden in Konzentrationslager gesteckt, wo viele an den Haftfolgen starben oder gleich ermordet wurden. Außerdem jährt sich der Hitlerputsch von 1923. Damals wollten die Nazis in München die Regierungsmacht an sich reißen. Für die heutigen Nazis gilt dieser Tag als „Gedenktag der Bewegung“.

Nun will der Münchner Ableger der rassistischen Pegida-Bewegung eben an diesem historischen Tag mal wieder in München marschieren. Am Münchner Odeonsplatz, vor der Feldherrnhalle wollen die Rechten ihren Marsch beginnen. Derselbe Ort an dem vor 92 Jahren der Putschversuch der Nazis endete. Dies können und dürfen wir nicht zulassen!

Bei Pegida München sammelt sich ein breites Spektrum rassistischer Personen. Einschlägig bekannte Nazis sind fester Bestandteil der montäglichen Aufmärsche. Seit beinahe einem Jahr tragen sie ihre menschenverachtende Einstellung auf die Münchner Straßen. Es wird versucht rechte Stimmungen zu verbreiten: Mit Hetze gegen Geflüchtete, antimuslimischer Meinungsmache, Rassismus und Antisemitismus. Die Auswirkungen zeigen sich in einer Welle des rassistischen Terrors in Deutschland. Fast täglich gibt es Übergriffe von Nazis und immer öfter werden geplante sowie bereits bewohnte Unterkünfte für Asylsuchende das Ziel von Anschlägen.

In München zeigten sich viele Menschen hilfsbereit als in den letzten Monaten eine größere Anzahl von Geflüchteten hier ankam. Ein weiterer wichtiger Schritt ist es jetzt die rechten Hetzer endlich zu stoppen! Daher rufen wir dazu auf am 09. November den Pegida-Aufmarsch zu verhindern. Machen wir es durch entschlossenes Handeln unmöglich, dass Pegida an diesem Tag läuft.

Bisher geplante Gegenaktionen:

Demo 18:00 Uhr Sendlinger Tor – http://www.kalinka-m.org/events/9-november-kein-vergeben-kein-vergessen-die-rassistische-hetze-von-pegida-stoppen/

Gegenkundgebung 17:00 Uhr Odeonsplatz – http://muenchen-ist-bunt.de/2015/11/breites-buendnis-ruft-zum-protest-gegen-pegida/

Am 09.11. auf die Straße – Kein Fußbreit den Faschisten

Keine Nazis im Hasenbergl

Diesen Samstag, den 15. August ab 14:00 Uhr, wollen Nazis von der Kleinstpartei „Der III. Weg“ eine Kundgebung vor dem MIRA-Einkaufszentrum abhalten.
Sie wollen dort ihre rassistische Propaganda verbreiten. Ihre Hetze richtet sich gegen politische Gegner_innen und alle Menschen, die nicht in ihr rassistisches Weltbild passen. In letzter Zeit werden vor allem Flüchtlinge zum Ziel der Nazis.

Stammtisch Logo klein

Kommt deshalb am Samstag zum MIRA, um ihnen zu zeigen, dass sie nicht willkommen sind. Weder im Hasenbergl noch sonstwo.
Stellen wir uns ihnen gemeinsam und entschlossen entgegen!

Schulter an Schulter gegen Faschismus!

Freiheit für Paul

Solidaritätskundgebung am Mittwoch den 05.08.2015 um 09:00 Uhr vor dem Amtsgericht München in der Nymphenburger Straße.

FightRepression

Am 20.07.2015 wurde der Antifaschist Paul bei Protesten gegen Pegida-München festgenommen. Den Vorwand lieferte eine kurze Fahne, die er mit sich geführt haben soll und die ihm als Waffe ausgelegt wurde. Seit mittlerweile zwei Wochen sitzt Paul in Untersuchungshaft.

Weiter Infos zu diesem und anderen Repressionsfällen rund um Pegida München gibt es unter http://notalone.blogsport.eu/.

Gegen die Verfolgung von AntifaschistInnen!

Für die Münchner Staatsanwaltschaft scheint der Kalte Krieg 2015 noch immer nicht vorbei zu sein. Anders kann es wohl kaum verstanden werden, wenn in den letzten Wochen und Monaten AktivistInnen verhaftet wurden, weil sie Symbole der „Freien Deutschen Jugend“ (FDJ) getragen haben.

Die Geschichte der FDJ begann während des deutschen Faschismus als AntifaschistInnen sich im Pariser Exil unter diesem Namen organisierten. 1951 wurde die FDJ in Westdeutschland verboten, weil sie Aktionen gegen die Wiederbewaffnung Deutschlands organisiert hat. In Ostdeutschland hingegen blieb die FDJ bestehen und war dort die größte Jugendorganisation.
rote hilfe
Auch heute gibt es AktivistInnen die sich in der Tradition der FDJ sehen und aktiv gegen Nazis und Krieg kämpfen. Diese werden jetzt mit einer ganzen Reihe von Gerichtsverfahren überzogen, weil sie FDJ-Logos verwenden.

Für uns als AntifaschistInnen ist klar, uns solidarisch mit den Betroffenen zu zeigen. Wir fordern Freispruch, bzw. die Einstellung aller Verfahren! Es kann nicht sein, dass heute noch Menschen wegen ihrer antifaschistischen und antimilitaristischen Einstellung verfolgt werden und das aufgrund eines Verbots, das so nur im Kalten Krieg entstehen konnte.

Kommt alle am 20.07 um 13:30 Uhr zum Saal A221 des Amtsgerichts und zeigt den Betroffenen eure Solidarität!
Bereits ab 12:30 Uhr werden wir vor dem Gerichtsgebäude eine Solidaritätskundgebung abhalten.
Das Amtsgericht befindet sich in der Nymphenburger Str. 16.

Rechte Kundgebung vor EineWeltHaus

Eine Privatperson hat am 09.07. für 18.30 bis 20 Uhr eine Kundgebung vor dem EineWeltHaus (Schwanthalerstr. 80) angemeldet. Laut a.i.d.a.-archiv soll es sich bei dem Veranstalter um den ehemaligen Generalsekretär des bayerischen Landesverbands der Partei „Die Freiheit“ handeln. Motto der Kundgebung „Freiheit statt Sozialismus“.

Als antifaschistischer Stammtisch treten wir ein gegen Rassismus, Antisemitismus, Sexismus, Homophobie und jede andere Art von Menschenfeindlichkeit. Für uns bedeutet das auch den Kapitalismus anzugreifen, welcher den Nährboden für derartige Einstellungen und deren Folgen bildet. Unser Antifaschismus lässt sich nicht von Antikapitalismus trennen.
Kommt zum Protest gegen diese rechte Hetze!